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Die Schutzverantwortung und ihre derzeitige Ver...
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Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 1,0, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Völkerrecht und Europarecht), Veranstaltung: Transnationales Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Konzept der Schutzverantwortung ist 2001 von einer internationalen Expertenkommission (ICISS) als umfassende Antwort der internationalen Gemeinschaft auf schwerste, systematische Menschenrechtsverletzungen wie Völkermord oder ethnischen Säuberungen entwickelt worden. Mit dem Weltgipfel 2005 ist die Schutzverantwortung ein fester konzeptioneller Bestandteil innerhalb der Vereinten Nationen, um angesichts konfliktbedingter humanitärer Katastrophen ein handlungsfähiges Friedenssicherungssystem zu gewährleisten. Die weitere Entwicklung aus diesem Bekenntnis zur Schutzverantwortung ist mitunter nicht eindeutig. Dies drückt sich sowohl in der uneinheitlichen Perzeption der Schutzverantwortung als theoretisches Konzept als auch in ihrer konkreten Umsetzung durch staatliche Akteure aus. Zudem befördern weltweite Konfliktherde das Konzept der Schutzverantwortung sowie die daraus resultierende öffentliche Wahrnehmung einer internationalen (Schutz )Verantwortung gegenüber schwersten Menschenrechtsverletzungen. Die militärische Intervention in Libyen 2011 auf Grundlage der Resolution 1973 (2011) des Sicherheitsrats bildet einen zentralen Bezugspunkt für Kritiker und Befürworter gleichermaßen.Vor diesem Hintergrund stellt sich die vorliegende Arbeit die Frage, ob die Schutzverantwortung inzwischen zu einer gewohnheitsrechtlichen Norm des Völkerrechts geworden ist, die den Einsatz militärischer Gewalt rechtfertigt.

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Stand: 28.01.2020
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Die Schutzverantwortung
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Die Resolution 1973 und die damit legitimierte militärische Intervention in Libyen im Frühjahr 2011 feierten zahlreiche Politiker, Völkerrechtler und Journalisten als Durchbruch des Konzepts der Responsibility to Protect (R2P) bzw. der Schutzverantwortung. Erstmals, so der Tenor, entschloss sich der UN-Sicherheitsrat, die Prinzipien des R2P-Konzepts anzuwenden, um mit Waffengewalt den Schutz der libyschen Zivilbevölkerung sicherzustellen. Dieser Überzeugung geht die vorliegende Arbeit nach. Im Lichte der Schutzverantwortung untersucht sie das Zustandekommen der Resolution 1973 im UN-Sicherheitsrat. Welche Strategien, Argumente und Begriffe enthielt die Abstimmungsbegründung der USA, Südafrikas, Brasiliens, Indiens, Russlands und Chinas? Diese werden vor dem Hintergrund zweier vertretener Verständnisweisen des R2P-Konzepts analysiert.

Anbieter: Dodax
Stand: 28.01.2020
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Die Schutzverantwortung
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Die Resolution 1973 und die damit legitimierte militärische Intervention in Libyen im Frühjahr 2011 feierten zahlreiche Politiker, Völkerrechtler und Journalisten als Durchbruch des Konzepts der Responsibility to Protect (R2P) bzw. der Schutzverantwortung. Erstmals, so der Tenor, entschloss sich der UN-Sicherheitsrat, die Prinzipien des R2P-Konzepts anzuwenden, um mit Waffengewalt den Schutz der libyschen Zivilbevölkerung sicherzustellen. Dieser Überzeugung geht die vorliegende Arbeit nach. Im Lichte der Schutzverantwortung untersucht sie das Zustandekommen der Resolution 1973 im UN-Sicherheitsrat. Welche Strategien, Argumente und Begriffe enthielt die Abstimmungsbegründung der USA, Südafrikas, Brasiliens, Indiens, Russlands und Chinas? Diese werden vor dem Hintergrund zweier vertretener Verständnisweisen des R2P-Konzepts analysiert.

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Stand: 28.01.2020
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Die internationale Schutzverantwortung im Licht...
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Die internationale Schutzverantwortung ist begleitet von kontroversen politischen und ethischen Debatten. Während Befürworter dieses Konzeptes die Aufwertung individueller Menschenrechte in Anschlag bringen, befürchten Kritiker eine weitere Aushöhlung des Interventions- und Gewaltverbots. Mit der im Namen der Responsibility to Protect beschlossenen Libyen-Resolution von 2011 scheinen sich diese Vorbehalte noch verfestigt zu haben. Dabei liegt die originäre Intention des Konzeptes in der Gewaltprävention. Die Autorinnen und Autoren dieses Bandes diskutieren, inwieweit es im Rahmen der Schutzverantwortung möglich ist, Geist, Logik und Praxis des Krieges zu überwinden. Kann sie als Anhaltspunkt für eine Ethik des gerechten Friedens dienen oder ist eher zu konstatieren: "Menschen geschützt - gerechten Frieden verloren"?

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Stand: 28.01.2020
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Intervention in Libyen
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Rund vier Wochen nachdem in Libyen - im Kontext der 'Arabellion' - gewalttätige Auseinandersetzungen ausgebrochen waren, verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN-SR) Resolution 1973. Es war die erste Resolution, die auf die einen jeden Staat treffende Verantwortung Bezug nahm, die eigene Bevölkerung vor Völkerrechtsverbrechen zu schützen, und zugleich zum Ergreifen militärischer Maßnahmen gegen den Willen der Regierung eines dieser Schutzverantwortung nicht gerecht werdenden Staates ermächtigte.Die vorliegende Monographie zielt darauf, das Vorgehen sowohl des VN-SR als auch der den anschließenden militärischen Eingriff führend umsetzenden Staaten aus Sicht katholischer Friedensethik zu beurteilen. Dazu wird zunächst das kontextualisierte Geschehen erschlossen. Anschließend wird auf normativer Ebene ein Maßstab für den Schutz Unschuldiger aus der Tradition katholischer Friedensethik aufbereitet. In einem dritten Schritt wird die Intervention in Libyen argumentativ und differenziert bewertet.Herausforderungen der erörterten Art werden im Bereich der Schutzverantwortung in naher Zukunft aller Voraussicht nach nicht geringer werden. Die vorliegende konkrete Fallstudie aus Sicht katholischer Friedensethik beabsichtigt für die Orientierungsschärfung in der Auseinandersetzung mit diesen imminenten Problemen hilfreich zu sein: durch Vertiefen von Erkenntnissen und Benennen von Verbesserungsnotwendigkeiten.

Anbieter: Dodax AT
Stand: 28.01.2020
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Die internationale Schutzverantwortung im Licht...
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Die internationale Schutzverantwortung ist begleitet von kontroversen politischen und ethischen Debatten. Während Befürworter dieses Konzeptes die Aufwertung individueller Menschenrechte in Anschlag bringen, befürchten Kritiker eine weitere Aushöhlung des Interventions- und Gewaltverbots. Mit der im Namen der Responsibility to Protect beschlossenen Libyen-Resolution von 2011 scheinen sich diese Vorbehalte noch verfestigt zu haben. Dabei liegt die originäre Intention des Konzeptes in der Gewaltprävention. Die Autorinnen und Autoren dieses Bandes diskutieren, inwieweit es im Rahmen der Schutzverantwortung möglich ist, Geist, Logik und Praxis des Krieges zu überwinden. Kann sie als Anhaltspunkt für eine Ethik des gerechten Friedens dienen oder ist eher zu konstatieren: "Menschen geschützt - gerechten Frieden verloren"?

Anbieter: Dodax
Stand: 28.01.2020
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Intervention in Libyen
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Rund vier Wochen nachdem in Libyen - im Kontext der 'Arabellion' - gewalttätige Auseinandersetzungen ausgebrochen waren, verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN-SR) Resolution 1973. Es war die erste Resolution, die auf die einen jeden Staat treffende Verantwortung Bezug nahm, die eigene Bevölkerung vor Völkerrechtsverbrechen zu schützen, und zugleich zum Ergreifen militärischer Maßnahmen gegen den Willen der Regierung eines dieser Schutzverantwortung nicht gerecht werdenden Staates ermächtigte.Die vorliegende Monographie zielt darauf, das Vorgehen sowohl des VN-SR als auch der den anschließenden militärischen Eingriff führend umsetzenden Staaten aus Sicht katholischer Friedensethik zu beurteilen. Dazu wird zunächst das kontextualisierte Geschehen erschlossen. Anschließend wird auf normativer Ebene ein Maßstab für den Schutz Unschuldiger aus der Tradition katholischer Friedensethik aufbereitet. In einem dritten Schritt wird die Intervention in Libyen argumentativ und differenziert bewertet.Herausforderungen der erörterten Art werden im Bereich der Schutzverantwortung in naher Zukunft aller Voraussicht nach nicht geringer werden. Die vorliegende konkrete Fallstudie aus Sicht katholischer Friedensethik beabsichtigt für die Orientierungsschärfung in der Auseinandersetzung mit diesen imminenten Problemen hilfreich zu sein: durch Vertiefen von Erkenntnissen und Benennen von Verbesserungsnotwendigkeiten.

Anbieter: Dodax
Stand: 28.01.2020
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Schutzverantwortung in der Debatte
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Das Konzept der Responsibility to Protect (R2P) hat sich in kürzester Zeit in der internationalen Politik fest verankert und genießt vordergründig eine starke Akzeptanz in der Völkergemeinschaft. Zugleich ist diese im Werden begriffene Norm aber auch höchst umstritten, insbesondere was ihre Anwendung in der Praxis und ihr Spannungsverhältnis zu bestehenden Grundsätzen des Völkerrechts, wie dem Prinzip der Souveränität und dem Interventionsverbot, betrifft. Dieser Band beleuchtet aus politikwissenschaftlicher, völkerrechtlicher und friedensethischer Perspektive die aktuelle Diskussion über die Schutzverantwortung, insbesondere nach der Bezugnahme auf die R2P bei der Intervention in Libyen 2011.

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Stand: 28.01.2020
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Schutzverantwortung in der Debatte
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Das Konzept der Responsibility to Protect (R2P) hat sich in kürzester Zeit in der internationalen Politik fest verankert und genießt vordergründig eine starke Akzeptanz in der Völkergemeinschaft. Zugleich ist diese im Werden begriffene Norm aber auch höchst umstritten, insbesondere was ihre Anwendung in der Praxis und ihr Spannungsverhältnis zu bestehenden Grundsätzen des Völkerrechts, wie dem Prinzip der Souveränität und dem Interventionsverbot, betrifft. Dieser Band beleuchtet aus politikwissenschaftlicher, völkerrechtlicher und friedensethischer Perspektive die aktuelle Diskussion über die Schutzverantwortung, insbesondere nach der Bezugnahme auf die R2P bei der Intervention in Libyen 2011.

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Stand: 28.01.2020
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